Allgemein

FPÖ-Kickl: SPÖ und ÖVP sind regierungsunfähig

Wien (OTS) - "Die wichtigste Aufgabe einer Regierung ist es, für die eigene Bevölkerung zu arbeiten und das Beste für sie herauszuholen. SPÖ und ÖVP machen aber genau das Gegenteil. SPÖ und ÖVP betrachten die Österreicher lediglich als ‚Zahlmeister‘

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Häupl zu Flüchtlingsthematik: Zeltstädte müssen weg

Wien (OTS/RK) - "Zeltstädte müssen weg", hat Wiens Bürgermeister Michael Häupl heute, Dienstagmittag, bei einem Mediengespräch gesagt. Die Frage, ob die Bundesländer Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in der Thematik ausreichend unterstützten,

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Weidenholzer: Müssen unsere Netzneutralität in Europa verteidigen!

SPÖ-Europaabgeordneter: Roaming ins Museum

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Demokratie-Enquete – Cap: Mehr Transparenz und Bürger-Partizipation beim Gesetzwerdungsprozess

Kucharowits für öffentliche Ausschüsse, Bundesrat als „Think Tank“

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Österreichischer Integrationsfonds zum Rechnungshof-Prüfbericht: Empfehlungen nahezu vollständig umgesetzt

Neue Richtlinien, Immobilienbestand mit Kuratoriumsbeschlüssen aus den Jahren 2006–2009 aufgelöst – Rechnungshof anerkennt Bestrebungen zur Optimierung der Abläufe im ÖIF

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