AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Für das Online Portal V.I.B.
Webadresse: www.v-i-b.at

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“ genannt) gelten für die Eintragungen bei dem Online-Portal V.I.B. www.v-i-b.at. V.I.B. bietet den Eintragsservice natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden „Nutzer“ und „Auftraggeber“ genannt) ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB und der V.I.B. Mediendaten an. AGB der Nutzer und Auftraggeber gelten nicht, es sei denn V.I.B. hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.

2. Rahmenbedingungen
Diese AGB gelten als Rahmenbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen V.I.B. den Nutzern und Auftraggeber, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Form, auch für zukünftige Verträge, erklären sich die Nutzer und Auftraggeber ausdrücklich einverstanden. V.I.B. informiert die Nutzer und Auftraggeber unverzüglich über Änderungen der AGB, über eine allgemeine Bekanntmachung im V.I.B. Portal. Sollte sich der Nutzer und Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Werktagen schriftlich auf diese Änderungsanzeige, in Form eines Widderrufes melden, gelten die AGB in der geänderten Form als akzeptiert. Der Nutzer und Auftraggeber wird von V.I.B. im Rahmen der Änderungsmitteilung über das V.I.B. Portal auf diese Bedeutung des Schweigens hingewiesen.

3. Vertragsgegenstand
3.1 V.I.B. betreibt das Internetportal www.v-i-b.at. Für das genannte Internetportal bietet V.I.B. einen kostenlosen und kostenpflichtigen Service an. Bei den kostenpflichtigen Einträgen (Buchungen, Schaltungen, Aufträge, Verträge, Abmachungen und Vereinbarungen) handelt es sich um Einträge von Inhalten (Texte, Fotos, Logos u. Sonstiges) des Nutzers und Auftraggebers in das V.I.B. Portal zum Zweck der Veröffentlichung. Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Eintragsmöglichkeiten von V.I.B sind im AGB, den Mediendaten und der aktuellen Preisliste von V.I.B. detailliert beschrieben. Hier ist auch das Onlineformular für Onlinebuchungen und Onlineüberweisungen (insofern verfügbar) zu finden.
3.2 V.I.B. bietet Ihre Eintragsservices unter Einbeziehung allgemein zugänglicher Telekommunikationsleistungen, -netze, und –dienste an. Dem Nutzer und Auftraggeber ist bewusst, dass die Veröffentlichung seiner Inhalte im Internet dazu führen kann, dass Dritte diese speichern, weitergeben und bearbeiten, ohne dass V.I.B. dies sicher verhindern kann.
3.3 V.I.B. weist ausdrücklich darauf hin, dass die gleichzeitige Veröffentlichung von Inhalten von Mitbewerbern des Nutzers und Auftragsgebers auf dem jeweiligen Internetportal nicht ausgeschlossen ist.

4. Vertragsabschluss
4.1 Das Vertragsverhältnis zwischen V.I.B. und dem Nutzer und Auftraggeber kommt zustande mit Absenden einer Online-Eintragsmeldung (insofern verfügbar) bzw. Buchungsmeldung für einen durch den Nutzer und Auftraggeber ausgewählten Tarif, durch Anklicken des Buttons „Eintrag speichern“ (insofern verfügbar). Daraufhin bekommt der Nutzer eine automatisch generiertes E-Mail, mit dem gewählten Tarif zugestellt (kaufmännisches Bestätigungsschreiben). Das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben ist ebenfalls Vertrag begründend.
4.2 Das Vertragsverhältnis zwischen V.I.B. und dem Nutzer und Auftraggeber kommt zustande, wenn der Nutzer und Auftraggeber einen V.I.B. Auftrag (Schaltung, Anzeige, Buchung) unterzeichnet.

5. Verantwortlichkeit Nutzer Auftraggeber
5.1 Im Rahmen einer Online-Beauftragung (insofern möglich) ist eine Anmeldung unter Eingabe eines Passwortes und eines Benutzernamens erforderlich. Der Nutzer sichert zu, dieses Passwort nicht an Dritte weiterzugeben.

6. Gewährleistung
6.1 V.I.B. übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Abrufbarkeit des von ihr zu veröffentlichenden oder veröffentlichten Inhalts oder deren mangelhafte Darstellung im Netz. Für Netzausfall, insbesondere Virenbefall, wird keinerlei Haftung egal aus welchem Titel immer, gewährt.
6.2 Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit der Eintragsservices, sowie für kostenfreie Eintragsservices, ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
6.3 V.I.B. gewährleistet keine bestimmte Anzahl von Kontakten, z.B. in Form von Abrufen der veröffentlichten Inhalte.
6.4 Listings werden innerhalb einer Rubrik, in der Regel vierteljährlich, im V.I.B. Portal veröffentlicht. Eine dauerhafte, feste Position im Ranking wird nicht zugesagt. Ein Rechtsanspruch auf diese freiwillige Leistung besteht nicht.

7. Rechte von V.I.B.
7.1 V.I.B. ist stets bemüht, die formale Qualität der veröffentlichten Inhalte zu sichern. V.I.B. hat daher das Recht, Einträge, insbesondere Branchen, Produkte, Titel und Beschreibung des Eintrages, sowohl bei der Ersteintragung, als auch jederzeit während der Vertragslaufzeit, z. B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Rubrik oder anderen für V.I.B. strategisch, kaufmännisch und werbetechnisch sinnvollen Maßnahmen, zu ändern.
7.2 V.I.B. ist berechtigt, Einträge abzulehnen oder vorübergehend oder endgültig zu löschen, insbesondere wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer und Auftraggeber Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzt oder die Vermutung nahe liegt, dass er dem Ansehen von V.I.B. intern oder extern schadet. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, bei Vorliegen einer nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnung durch Dritte. Dies gilt auch, wenn die Inhalte des Nutzers und Auftraggebers auf Seiten mit Recht verletzenden Inhalten verweisen oder eine Weiterleitung auf diese erfolgt. Gelingt dem Nutzer und Auftraggeber innerhalb einer von V.I.B. gesetzten, angemessenen Frist der Nachweis der Rechtmäßigkeit nicht, ist V.I.B. zudem zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt.

8. Wartungsarbeiten
V.I.B. ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken durchzuführen. V.I.B. ist bemüht, Störungen der Leistungen so gering wie möglich zu halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung (Zahlung), Kündigung des Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

9. Fremde Inhalte
9.1. Der Nutzer und Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der Einträge. Der Nutzer und Auftraggeber steht dafür ein, dass die von ihm oder durch ihn zur Verfügung gestellten Inhalte (insbesondere Text- und Bilddateien und Links) keine gesetzlichen Regelungen und/oder Rechte Dritter verletzen.
9.2. V.I.B. macht sich die Inhalte der Nutzer und Auftraggeber nicht zu Eigen. Es findet keine regelmäßige Vorauswahl oder regelmäßige Kontrolle der Inhalte statt.

10. Freistellung
Der Nutzer und Auftraggeber stellt V.I.B. von sämtlichen direkten und indirekten Ansprüchen Dritter, die diese im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten gegen V.I.B. geltend machen, frei. Der Nutzer und Auftraggeber übernimmt sämtliche Kosten, die V.I.B. in diesem Zusammenhang entstehen, einschließlich aller Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

11. Nutzungsrechte
11.1. Der Nutzer und Auftraggeber räumt V.I.B. ein einfaches, auf die Nutzung im Rahmen dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht, an den im Rahmen dieses Vertrages vom Nutzer und Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalten (Texte, Fotos, Logos Sujets u. Sonstiges) ein. Das Nutzungsrecht berechtigt V.I.B. insbesondere zur Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie zur öffentlichen Wiedergabe zu Informationszwecken.
V.I.B. ist berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden und an Dritte weiterzugeben, soweit dies zur Umsetzung dieses Vertrages oder aus strategischen, kaufmännischen oder werbetechnischen Erwägungen von V.I.B. sinnvoll ist.
11.2. Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von V.I.B. zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Kartenmaterial) stehen im Verhältnis zum Nutzer und Auftraggeber ausschließlich V.I.B. zu.

12. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Nutzer und Auftraggeber
12.1. Handelt es sich bei dem Nutzer und Auftraggeber um einen Verbraucher im Sinne geistig oder sonstig gesetzlich eingeschränkter Geschäftsfähigkeit oder Unmündige, so kann er (oder die geeigneten gesetzlichen Vertreter) die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen, unter Hinweis auf die Art der Geschäftsunfähigkeit, in Textform, per E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Die grundsätzliche Annahme dieses Widerrufs erfolgt durch das Antwortmail von V.I.B.
12.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.

13. Laufzeit und Kündigung
13.1. Die Laufzeit eines Vertrages über kostenlose Eintragsservices ist unbefristet, beginnend mit dem ersten Tag der erstmaligen Freischaltung und kann von V.I.B. jederzeit, ohne Angaben von Gründen eingestellt werden.
13.2. Die Laufzeit eines Vertrags über kostenpflichtige Eintragsservices bei V.I.B. beträgt mindestens 12 Monate, beginnend mit dem ersten Tag der erstmaligen Freischaltung. Der Vertrag über kostenpflichtige Eintragsservices verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht rechtzeitig innerhalb von 6 Wochen vor Ablauf der Jahreslaufzeit (des Auftrages) mittels eingeschriebenen Briefs oder per Mail gekündigt wird. Mit einem Mail Schreiben von V.I.B. beginnt die Bestätigung des Erhalts der Kündigung, jedoch nicht die automatische Anerkennung dieser Kündigung. 13.3. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung durch V.I.B. liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer in Zahlungsverzug ist und (oder) auf zwei Mahnungen mit Fristsetzung hin nicht leistet.

14. Vergütung
14.1. Für die Eintragsservices von V.I.B. gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise, die unter http:/www.v-i-b.at einsehbar sind (insofern verfügbar)).
14.2. Die Vergütung bzw. Zahlung ist innerhalb von 10 Tagen, nach Zugang einer Rechnung, ohne Abzug zahlbar.

14.3. Entscheidet sich der Nutzer und Auftraggeber vor Ablauf der Mindestlaufzeit zur Löschung seines Eintrages, wird die anteilige Jahresgebühr nicht zurückerstattet, es sei denn, es liegt eine grobe Vertragsverletzung von V.I.B. vor.

15. Datenschutz
15.1. V.I.B. achtet die Privatsphäre der Nutzer und Auftraggeber und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten, die V.I.B. im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der V.I.B. Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt V.I.B. nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. V.I.B. wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Nutzer und Auftraggeber einer Offenlegung zustimmt.
15.2. V.I.B. darf den Nutzer und Auftraggeber in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per E-Mail, telefonisch, postalisch oder per Fax kontaktieren.

16. Haftung
16.1. V.I.B. haftet für bösen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit (Vertrag, Auftrag bedingt, bei nachgewiesenem schweren Schaden) und für leichte Fahrlässigkeit (nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten) in Form von Zusatzschaltungen.
16.2. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht, ist begrenzt auf den vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehen V.I.B. bei Vertragsschluss, aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände, rechnen musste.
16.3. Für von V.I.B. nicht verschuldete Störungen hinsichtlich des Leitungsnetzes übernimmt V.I.B. keine Haftung.
16.4. Soweit über die Internetportale von V.I.B. eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links gegeben ist, haftet V.I.B. weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet V.I.B. nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität etc.
16.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien, sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
16.6. Soweit die Haftung von V.I.B. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von V.I.B.

16.7. Wir übernehmen keine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden direkter oder indirekter Natur, die durch die Nutzung dieser Website, das Vertrauen auf die darin enthaltenen Informationen oder den Download von Daten und/oder Programmen entstehen. Dies gilt auch für einen möglichen Virenbefall. Die auf unserer Website veröffentlichten Inhalte legen das Recht der Republik Österreich zugrunde. Wir übernehmen keine Gewähr und Haftung dafür, dass die Informationen für die Nutzung an anderen Orten geeignet sind oder sich in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung dieser Orte befinden.

17. Sonstiges
17.1. Es gilt österreichisches Recht.
17.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung, Vergütungen(Zahlungen) oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Nutzer und Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder handlungsfähige Person im Sinne des BGB ist, der Sitz des Unternehmens oder deren gesetzlicher Vertreter. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Nutzer und Auftraggeber, die in Österreich keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand durch das Gesetz begründet ist. V.I.B. darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers und Auftraggebers zu klagen.
17.3. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

18. Inhalte
Änderung und Irrtum vorbehalten. Die Informationen auf unserer Website werden sorgfältig und in regelmäßigen Abständen bzw. bei aktuellem Anlass überprüft, berichtigt, ergänzt und aktualisiert. Dennoch können fehlerhafte, unrichtige und/oder lückenhafte Informationen enthalten sein. Auch die Abwesenheit gewerblicher oder geistiger Schutzrechte Dritter kann nicht garantiert werden. Alle genannten Firmen-, Produkt- und Markenbezeichnungen sind Eigentum der jeweiligen Inhaber und in der Regel marken-, gebrauchsmuster- oder patentrechtlich geschützt. Wir machen uns keine fremden Marken zu Eigen. Bitte beachten Sie, dass unsere Website teilweise Informationen enthält, die von Dritten selbst eingestellt werden. Die Verantwortung für diese Inhalte liegt vollständig beim jeweiligen Autor. Wir müssen uns vorbehalten, ohne Ankündigung auf den Inhalt und die Gestaltung der Einträge Einfluss zu nehmen oder die Veröffentlichung von Einträgen ganz abzulehnen, da wir verantwortlich für den Inhalt der Homepage sind und auch einen gewissen Standard halten wollen. So wird darauf z.B. geachtet, dass die Ladezeit durch zu viele oder zu große Grafiken nicht zu sehr erhöht wird. Es versteht sich von selbst, dass die Inhalte nicht gesetzeswidrig sein dürfen. Es besteht uns gegenüber kein Anspruch auf Aufrechterhaltung des Angebotes oder Weiterführung in der bestehenden Art und Aufmachung. Ausdrücklich unerwünscht ist allerdings eine Verlinkung, die die Herkunft der Informationen verschleiert. Dies gilt vor allem für die Einbindung oder Darstellung von Seiten bzw. Daten in einem Teilfenster (Frame).

19. Links
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20. Zitate
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21. HTML / Dateien
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22. E-Mail Versand
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23. Verkauf des Portals
V.I.B. ist jederzeit dazu berechtigt, sein(e) Online-Portal(e) an Dritte im Gesamten oder in Teilen zu veräußern oder Kooperationen und andere Geschäftsverbindungen einzugehen. Der Nutzer und Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass im Falle eines Verkaufes (oder) Kooperation an (mit) Dritte(n) seine Buchungen und Aufträge sowie Inhalte und Rechte, im Zuge der Übertragung mit veräußert werden dürfen.

24. Rechtlicher Hinweis
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25. Datenschutzerklärung
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26.Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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27. Mitgliedschaft beim V.I.B. Circle
Jeder Nutzer und Auftraggeber kann Mitglied beim V.I.B. Circle werden. Der Mitgliedsbeitrag beträgt derzeit monatlich € 10,00 und wird jährlich im Voraus bezahlt (€ 120,00). Durch die Bezahlung der Mitgliedschaft erwirbt das V.I.B. Circle Mitglied das Recht auf alle Leistungen von V.I.B. die er im Laufe eines Jahres in Anspruch nimmt, einen Nachlass von 10% zu bekommen. Durch die Branchenexklusivität (Es werden nur eine begrenzte Anzahl von Nutzer und Auftraggeber pro Detailbranche und Region aufgenommen) und die Mitgliedschaft beim V.I.B. Circle ergibt sich eine maximale Portal Effizienz für das V.I.B. Mitglied.

28.Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen
Die im V.I.B. Portal www.v-i-b.at veröffentlichten Datenschutzerklärungen und Nutzungsbedingungen sind eine Ergänzung, Erweiterung und Vervollständigung der AGB von V.I.B. und integrierter Bestandteil derselben.

29. Prüfungsbestimmung von V.I.B. für Nutzer und Auftraggeber
Nutzer und Auftraggeber verpflichtet sich mit seiner Unterschrift auf einem V.I.B. Auftrag diesen zu prüfen und anzuerkennen.

Stand: April 2013